Übersicht

Meldungen

Plenarbrief November

Plenarbrief November

In der November-Sitzungswoche des Landtages haben wir einige wichtige Beschlüsse und Initiativen auf den Weg gebracht. Darunter: Strafverfahren sollen für beteiligte Kinder und Jugendliche weniger belastend gestaltet werden. Über die jetzt beschlossene Bundesratsinitiative soll die Hürde herabgesenkt werden, Zeugenaussagen von…

Laternenumzug in Bebelhof

Am vergangenen Freitag, 03. November 2023, fand wieder der traditionelle Laternenumzug statt. Dieser wurde wie jedes Jahr von uns, dem SPD OV Braunschweig Mitte zusammen mit dem Kinder- und Jugendzentrum TiB und dem Kinder- und Familienzentrum KiFaZ Schefflerstraße organisiert. Auch…

Migration: Bund-Länder-Einigung erreicht

Nach langen Verhandlungen hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Rahmen der gestrigen MPK (Ministerpräsidentenkonferenz) beim Thema Migration geeinigt.  Insbesondere die Kosten für Asylbewerbende waren ein großer Streitpunkt. „Wir erleben hier einen historischen Paradigmenwechsel in der…

Gedenken

Nie wieder ist jetzt

Die brutalen Pogrome vom 9. auf den 10. November markierten 1938 den grausamen Auftakt für die systematische Vertreibung und Ermordung von Jüdinnen und Juden durch das nationalsozialistische Deutschland. Nie wieder darf sich so etwas wiederholen. Heute, über acht Jahrzehnte später, hat das „Nie wieder“ eine neue Relevanz bekommen und kann es bei einem reinen Gedenken und Mahnen nicht bleiben. Die blutigen Gewalttaten der Hamas-Terroristen haben vor wenigen Wochen eine Gewalteskalation im Nahen Osten ausgelöst. Mit Auswirkungen bis in unser Land, denn antisemitischer Hass wird offen auf unseren Straßen zur Schau gestellt. Jüdische Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind tief verunsichert und in Sorge um ihre Sicherheit. Israel- und Judenfeindlichkeit dürfen keinen Raum einnehmen und unsere Gesellschaft nicht polarisieren. Gerade im Bewusstsein der deutschen Geschichte und der Verantwortung für die Shoa müssen wir klarmachen, dass die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in unserem Land ist nicht verhandelbar ist, wie auch der Staat Israel nicht verhandelbar ist. Dafür müssen wir gemeinsam eintreten und in den Dialog treten. Es geht dabei nicht darum, Religionen zu bewerten, gegeneinander auszuspielen oder Gruppen unter Generalverdacht zu stellen. Es geht um ein gesellschaftliches Bekenntnis, dass wir hier in Deutschland alle zusammen in Frieden miteinander leben wollen.

SPD Braunschweig verurteilt Letzte Generation

SPD Braunschweig verurteilt Farbschmierereien durch die „Letzte Generation“ an der TU Braunschweig

Vorsitzender Dr. Christos Pantazis: „Mit dieser Aktion verschmutzt die ,Letzte Generation‘ eine Einrichtung, deren Mitglieder sich für den Klimaschutz stark machen. Das ist nicht legitim. Protest rechtfertigt keine Sachbeschädigung.“ Die SPD Braunschweig verurteilt die Farbschmierereien durch zwei Aktivisten der „Letzten…

Das Bahnhofsquartier – Ein aktueller Planungsstand

Am 07. September 2023 lud der SPD OV Braunschweig Mitte zu einer Informationsveranstaltung zum Bahnhofsquartier ein. Herr Bernd Schmidbauer, Fachbereichsloeiter Stadtplanung und Geoinformation der Stadt Braunschweig referierte dazu im LOT-Theater. Es gab die Fragen zu klären was mit den Parkanlagen…

Grundschule Volkmarode

Zu Besuch bei Braunschweigs Grundschulen

Ob Fachkräftebedarf, Ganztagsausbau und Schulkindbetreuung. Grundschulen stehen in Niedersachsen aktuell vor vielfältigen Herausforderungen und Veränderungen. Wie die Situation vor Ort in unserer Löwenstadt ist, wollten wir als SPD-Landtags-Trio gestern an 3️⃣ Braunschweiger Grundschulen…

Gebäudeenergiegesetz: SPD Braunschweig und SPD-Ratsfraktion werden Umsetzung in Braunschweig politisch eng begleiten

Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Christoph Bratmann machen deutlich, dass die SPD in Braunschweig für solidarischen Klimaschutz und gesellschaftliche Akzeptanz steht Mit Oktoberbeginn hat nun auch der Bundesrat dem geänderten Gebäudeenergiegesetz (GEG) zugestimmt: „Für Städte wie…

Solidarität mit Israel

Solidarität mit Israel

🇮🇱 Solidarität mit Israel. Die letzten Tage machen fassungslos. Wieder muss ein Land seine Souveränität verteidigen, abermals leiden tausende unschuldige Menschen unter Terror,  Zerstörung und sind in größter Sorge und Trauer um Angehörige.

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