Der Braunschweiger SPD-Vorsitzende Dr. Christos Pantazis warnt vor einer schleichenden Unterwanderung der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen durch rechte Kräfte. So hatten am Montag, 21. Februar Teilnehmende der wöchentlichen Protestzüge durch die Innenstadt u.a. ein Spruchband mit der Aufschrift „Corona-Kommunismus stoppen! Kornblum muss weg!“ mit sich geführt.
„Hier geht es schon lange nicht mehr um eine Auseinandersetzung in der Sache. Sprache und Aufmachung von Spruchbändern dieser Art zeigen vielmehr, dass rechte Kräfte hier versuchen, die Corona-Proteste zu instrumentalisieren und gewählte Amtsträger einzuschüchtern. Das muss man ganz klar so benennen und das ist mehr als bedenklich.“
Der Mediziner Pantazis, der Braunschweig auch als Bundestagsabgeordneter vertritt, spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus – ebenso wie Oberbürgermeister Thorsten Kornblum, der hierfür und für seine klare Kante gegen Rechts, nun zum Ziel des Protests wird.
„Ich finde es – insbesondere aufgrund der zunehmenden Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern in den letzten Jahren – besorgniserregend, wenn mutmaßliche Mitglieder der rechten Szene ihre Botschaften in einer solch personalisierten Form auf die Straße tragen und versuchen, Feindbilder zu kreieren. Die Zivilgesellschaft muss sich hier ganz deutlich positionieren und Demokratie und ihre Mandatsträger schützen.“
Die Haltung der Braunschweiger SPD sei deshalb klar: „Volle Solidarität mit Oberbürgermeister Kornblum!“.